Heinz Große Beilage, der Verfasser des folgenden Artikels über die historische Entwicklung der Gewässerunterhaltung im Osnabrücker Land, war langjähriger stellvertretender Vorsteher des ehemaligen Unterhaltungsverbandes Nr. 96 "Obere Hase" und Leiter des Rechtsamtes der Stadt Osnabrück. Der Artikel erschien in der Festschrift "...den Fluß in Fluß halten" zum 25-jährigen Bestehen der Osnabrücker Unterhaltungsverbände im Jahre 1990.

Die historische Entwicklung der Gewässerunterhaltung im Osnabrücker Land

(Heinz gr. Beilage +)



 

Als auf der Grundlage des am 15. Juli 1960 in Kraft getretenen Nds. Wassergesetzes die Unterhaltsverbände gesetzlich gegründet wurden — so auch die Unterhaltsverbände Nr. 93 "Obere Bever" für das Niederschlagsgebiet der Bever und Glane und Nr. 96 "Obere Hase" für das Niederschlagsgebiet der Hase bis zur Düte und der Düte selbst — war dies selbstverständlich nicht die Stunde Null der Gewässerunterhaltung in diesem Raum. Die Geschichte der Gewässerunterhaltung ist vielmehr ebenso alt wie die Geschichte der Eingriffe des Menschen in die natürlichen Wasserläufe.

Solange der als Nomade umherziehende Mensch seinen Lebensunterhalt als Jäger, Fischer und Sammler sicherte, konnte er auf eine aktive Gestaltung der Landschaft verzichten. Anders wurde dies, als er seßhaft wurde und als Ackerbauer seinen Lebensunterhalt an Ort und Stelle durch Landwirtschaft sichern mußte. Kultivierungsarbeiten zur Gewinnung von Acker- und Weideflächen sowie zur Schaffung von Siedlungsland wurden notwendig. Mit dem Ziel, die Erträge zu sichern und zu steigern, begann man schon in frühen Zeiten damit, die landwirtschaftlich genutzten Flächen zu be- und entwässern; die Siedlungen mußten lebensnotwendig mit Wasser versorgt werden; die Abwäser waren abzuleiten.

Wichtige Voraussetzung war die Schaffung und Erhaltung eines ordnungsgemäßen Wasserabflusses durch die natürlichen Wasserläufe. Diesem Ziel diente die Wegräumung nachteilig beengender Baum- und Buschwurzeln, die Auskrautung, Schratung und Schlötung sowie die Beseitigung von überhängendem Busch; im heutigen Gesetzesdeutsch: die Reinigung, die Räumung, die Freihaltung, der Schutz und die Unterhaltung des Gewässerbetts einschließlich seiner Ufer.

Die Sicherung eines ordnungsmäßigen Wasserabflusses war ebenso wichtig für die bereits im Mittelalter in Osnabrück und in der wasserreichen Berglandschaft in der Umgebung zahlreich anzutreffenden Mühlenanlagen, die mit den Franken ins Land kamen und von denen einige erstmals im 13. Jahrhundert urkundlich erwähntwerden. Als eine der ältesten Mühlen der Stadt Osnabrück ist die Bischofsmühle an der Hase, östlich des Herrenteichswalles beim Gertrudenberg, zu nennen, die um 1250 bereits vorhanden war, deren Wasserrecht nach Verfall der Mühle um 1850 gelöscht wurde. Die Herrenteichsmühle am Poggenbach dürfte etwa ebenso alt gewesen sein.

Die mittels der Mühlen erzeugte Wasserkraft diente verschiedensten Zwecken. Die Korn- oder Mahlmühlen sowie die Ölmühlen zur Gewinnung von Speise- und Leuchtöl dienten der Versorgung der Bevölkerung und hatten unbedingten Vorrang vor allen anderen Mühleneinrichtungen, wie etwa Walkmühlen oder Lohmühlen am gleichen Wasserlauf.

In den Walkmühlen gab man frischgewebtem Tuch Festigkeit und Dichte. In Boke- oder Flachsmühlen wurden die wertvollen Fasern des Rohflachses von den holzigen Pflanzenteilen gelöst. In Lohmühlen wurden Gerbmittel und in Papiermühlen der Grundstoff zur Herstellung von Papier gewonnen.

Alle diese Wassermühlen hatten aber wasserwirtschaftiche Folgen positiver wie negativer Art. So bewirkte der Rückstau oberhalb eine erwünschte Speicherung des Wasservorrates aus Zeiten mit reichem Niederschlag, brachte jedoch andererseits auch die Gefahr von Überschwemmungen für oberhalb der Stauanlage gelegene Ländereien mit sich. Häufig fehlte auch das gestaute Wasser in der Talaue, wo bäuerliche Anlieger die Wasserläufe als Viehtränken und zur Bewässerung nutzten. Rechtsstreitigkeiten waren bis auf den heutigen Tag die Folge.

Gewässerunterhaltung war schließlich auch geboten zur Funktionssicherung gleichfalls bereits im Mittelalter vorgenommener wasserbaulicher Maßnahmen zu Verteidigungszwecken. Zahlreiche Wasserburgen in der Umgebung von Osnabrück bezeugen diese Art des Wasserbaus noch heute. Zu nennen sind beispielsweise die Schelenburg bei Schledehausen; die Ledenburg in Nemden, Burg Scheventorf südlich von Iburg; Alt-Barenaue am Südrand des Großen Moores; Haus Kappeln nördlich von Westerkappeln oder die Petersburg in Osnabrück in der Nähe des heute danach benannten Petersburger Walles.

Auch die Stadt Osnabrück selbst war seit dem Mittelalter bis um 1850 von einem Wasserring umgeben, der neben anderen Befestigungsanlagen wie Mauern, Türmen und WälIen zur Sicherung der Stadt beitrug. Die Gräben wurden mit Flußwasser von Hase und Wüstenbach aus dem Wassereinzugsgebiet des heutigen Pappelgrabens gefüllt. Mittels Stauvorrichtungen konnte das Wasser nach Belieben in die verschiedenen Gräben geleitet werden.

So zeigt sich, daß der mittelalterliche Mensch nicht unerhebliche Eingriffe in die natürlichen Wasserläufe vornahm. Die Be- und Entwässerung landwirtschaftlicher Flächen, der Betrieb von Mühleneinrichtungen und von Verteidigungsanlagen bedingte zwangsläufig einer ordnenden Hand der Gewässerregelung und -unterhaltung. Wer aber nahm diese Aufgaben wahr?

Im allgemeinen war es hinsichtlich der kleinen Gewässer und Gräben seit alters der einzelne, der als Anlieger dazu verpflichtet war, seinen Gewässerabschnitt zu pflegen.

In anderen Fällen war die Gewässerunterhaltung eine Gemeinschaftsaufgabe. Bereits im älteren Deutschen Recht gehörte die Sorge für die Unterhaltung größerer Gewässer, für die Be- und Entwässerung der Wiesen sowie für den Ausbau und die Unterhaltung der gemeinschaftlichen Anlagen an und in Gewässern zu den Aufgaben der Markgenossenschaften als Gemeinschaft der Grund besitzenden Dorfgenossen. Entsprechendes galt in der Stadt, wo die Unterhaltung der der Befestigung dienenden Gräben Bürgerpflicht war, von der man sich in späteren Jahren allerdings freikaufen konnte.

Eine in der Folgezeit einschneidende Aufgabenverlagerung bahnte sich an mit dem Ausbau der Pfarrorganisationen, die zur Verdichtung des Pfarrnetzes bis hin zur Kirchspielgliederung im 12. und 13. Jahrhundert führte. Die Zugehörigkeit zum Kirchspiel bestimmte sich anders als diejenige zur Markgenossenschaft nicht nach Grundbesitz, sondern nach der Zugehörigkeit zur gleichen Kirche. Diese Kirchspiele waren bis ins 19. Jahrhundert hinein nicht nur kirchliche, sondern insbesondere auch politische Einheiten. Sie bildeten faktische Gemeinschaften, deren sich die obrigkeitliche Verwaltung für eigene Zwecke bediente. Sie nahmen zunehmend von der Obrigkeit, vom Staat auferlegte Verwaltungsaufgaben wahr sowie solche Aufgaben, die aus den örtlichen Gegebenheiten erwuchsen. Dazu zählten auch die Angelegenheiten des Wasserrechts. So waren spätestens vom Jahre 1665 an für die Unterhaltung der heute als Gewässer zweiter Ordnung bezeichneten Wasserläufe die Kirchspiele zuständig, die wiederum ihre Einwohner dienstverpflichteten. Dies ergab sich kraft Observanz, wobei es sich nach einer Entscheidung des Preußischen Oberverwaltungsgerichtes aus dem Jahre 1888 um "uraltes bis zur Gegenwart reichendes gleichmäßiges rechtsverbindliches Herkommen" handelte.

Dieses Gewohnheitsrecht im Fürstbistum Osnabrück setzte sich auch dann fort, als im Jahre 1802 Bischof Friedrich das Fürstbistum Osnabrück an seinen Vater, König Georg III. von England, abtrat und die Hannoversche Regierung die Verwaltung übernahm. Auch die Okkupation Hannovers durch Frankreich im Jahre 1803 ebenso wie die Vereinigung des Fürstentums Osnabrück mit dem von Napoleon errichteten Königreich Westfalen im Jahre 1807 und schließlich auch die Wiederherstellung des Königreichs Hannover durch den Wiener Kongreß 1814 änderte hieran nichts.

Strittig wurde dieses Gewohnheitsrecht erst, als das 1847 erlassene Hannoversche Gesetz über die Entwässerung und Bewässerung der Grundstücke sowie über Stauanlagen grundsätzlich die Anlieger zur Unterhaltung der Gewässer verpflichtete, aber gleichzeitig Ausnahmeregelungen für zulässig erklärte. Diese rechtliche Unsicherheit wurde erst beseitigt, als ein Urteil des Preußischen Oberverwaltungsgerichts die in diesem Raum geltende öffentlich-rechtliche Observanz mit dem Inhalt der Unterhaltungspflicht des Kirchspiels für größere Gewässer als eine nach dem Gesetz zulässige Ausnahmeregelung erklärte.

Einen weiteren bedeutsamen Einschnitt brachte dann die erste Hannoversche Landgemeindeordnung vom 4. Mai 1862, die maßgeblich beeinflußt war durch Carl-Bertram Stüve, seinerzeit Bürgermeister in Osnabrück, Mitglied der Hannoverschen Ständeversammlung und ab 1848 Minister in Hannover. (Ein aufmerksamer Leser teilte mit, dass die Hannoversche Landgemeindeordnung vom 4. Mai 1852 ist.)

Fortan waren die bisherigen Kirchspiele Samtgemeinden, denen wiederum die zu den ehemaligen Kirchspielen gehörenden Bauerschaften als Ortsgemeinden angehörten; so etwa z. B. die Samtgemeinde Belm mit den Gemeinden Belm, lcker, Vehrte, Powe, Haltern, Gretesch, Darum und Lüstringen oder die Samtgemeinde Gesmold mit den Gemeinden Gesmold, Üdinghausen-Warringhof und Dratum-Ausbergen.

Daneben gab es die Einzelgemeinde, nämlich solche Siedlungen, die bisher keinem Kirchspiel angehörten, weil sie selbst bereits eine Einheit im Wohnrecht bildeten, worunter man verstand, daß die Bürger untereinander eine Schicksals- und Raumgemeinschaft bildeten, also Rechte gegen die Körperschaft wie auch Verpflichtungen gegenüber der Körperschaft hatten; so etwa die Gemeinden Nahne, Voxtrup, Hellern, Atter, Pye, die 1972 nach Osnabrück eingemeindet wurden, sowie Hasbergen, Wallenhorst, Georgsmarienhütte, Iburg und Remsede.

Waren somit die Samtgemeinden Rechtsnachfolger der Kirchspiele, traten diese die Rechtsnachfolge auch hinsichtlich der Gewässerunterhaltungsobservanz an.

Ob dies auch für die neu entstandenen Einzelgemeinden galt, war und blieb strittig und wurde noch einmal problematisiert, als es um die Gründung der jetzigen Unterhaltungsverbände ging.

Wasserwirtschaftlich von ebenso großer Bedeutung wie die reine Gewässerunterhaltung waren andere Maßnahmen im Bereich der Bodenkultur, die durch Genossenschaften wahrgenommen wurden. Auf diese soll hier eingegangen werden, weil sie teilweise als spätere Wasser- und Bodenverbände Mitglieder der Unterhaltungsverbände wurden.

Vereinzelt hatte es solche Zusammenschlüsse von vorteilhabenden Grundbesitzern schon im Mittelalter gegeben. So hatten sich bereits im 13. Jahrhundert Deichachten zur Abwehr von Hochwassergefahren an den Küsten der Nordsee gebildet. Genossenschaften aus gemeinsamen wirtschaftlichen Interessen heraus gab es im Mittelalter jedoch nur sehr vereinzelt.

Zunehmend erst im 19. Jahrhundert erkannte auch der Staat die Eignung von Genossenschaften zur Durchführung von Aufgaben im Bereich der Wasserwirtschaft und der Bodenkultur. Der Vorteil derartiger Zusammenschlüsse bestand darin, daß in ihnen die persönlichen Interessen der Mitglieder mit dem öffentlichen Interesse an dem gleichen Ziel verbunden werden konnten. So wurden nach und nach die gesetzlichen Grundlagen für die Genossenschaftsbildung geschaffen.

In unserem Raum begann die Geschichte der wasserwirtschaftlichen Genossenschaften auf dem Gebiet der Wiesenmelioration.

Vor Aufkommen des Mineraldüngers legte der Landwirt Wert darauf, möglichst viele Grünlandflächen durch Bewässerung ertragreicher zu machen. Eine Grundwassersenkung war damals ohne großes Interesse. Soweit Hochwasser nicht unzeitig kam, wurde es wegen seiner düngenden Wirkung sogar begrüßt. Da aber der einzelne Grundbesitzer allein keine durchschlagenden Erfolge erzielen konnte, wurde die Notwendigkeit einer geregelten Be- und Entwässerung erkannt. Genossenschaften mit sachverständiger technischer Unterstützung konnten den bisherigen Mängeln Rechnung tragen.

So hatte im Jahre 1847, nachdem andere deutsche Länder vorangegangen waren, auch das Hannoversche Gesetz über die Entwässerung und Bewässerung der Grundstücke sowie über Stauanlagen die Möglichkeit zur Gründung von Wassergenossenschaften zu Ent- und Bewässerungsanlagen eröffnet. Auf dieser Grundlage wurde z. B. im Jahre 1860 nach einem Plan von Wiesenbaumeister Eggers in den Natberger-Lüstringer Wiesen eine Bewässerungsanlage errichtet Diese Genossenschaft hatte allerdings kein Statut.

Die erste Genossenschaft in der Umgebung von Osnabrück mit Statut war die Interessentenschaft der Haseniederungen zwischen der Grenze des Kreises Melle und der Stockumer Mühle, die sich jedoch nach Durchführung der Entwässerung alsbald wieder auflöste, da mit den Samtgemeinden, die kraft Observanz zur Räumung der Gewässer verpflichtet waren, eine Ablösung dieser Last nicht zustandegebracht werden konnte.

Bald stellte sich aber heraus, daß die geschaffenen Entwässerungsanlagen zu einer Schädigung der Grundflächen durch zu große Trockenlegung führte. So schlossen sich im Jahre 1886 teilweise die Grundbesitzer der früheren Entwässerungsgenossenschaft zu einer Bewässerungsgenossenschaft zusammen, die zwei Jahre später durch Aufnahme übriger Grundbesitzer zur Gründung der Genossenschaft zur Melioration des Hasetales von Wersche bis Stockum im Amtsbezirk Osnabrück führte.

Zu nennen ist auch der Verband zur Melioration des Nemdener Bruches in den Ämtern Osnabrück und Grönenberg sowie der 1872 gegründete Verband zur Melioration der Bachgebiete der Landwehr, des Süßbaches und des Salzbaches im Amte Iburg.

Nur teilweise auf dem Gebiet des Kreises Osnabrück lag der Wiesenverband Hollage-Wackum, dessen Verbandsgebiet auch Teile der Kreise Bersenbrück und Tecklenburg umfaßte.

Das Genossenschaftswesen auf dem Gebiete der Wasserwirtschaft erfuhr eine Fortbildung durch das Preußische Gesetz betreffend die Bildung von Wassergenossenschaften vom 1. 4. 1879. Danach konnten z. B. Wassergenossenschaften gegründet werden zum Zwecke der Benutzung oder Unterhaltung von Gewässern oder zur Ent- oder Bewässerung von Grundstücken.

Schließlich wurde das unübersichtlich gewordene Wasserrecht im Preußischen Wassergesetz vom 7.4. 1913 zusammengefaßt. Es regelte in einem eigenen Abschnitt das Recht der Wassergenossenschaften nur noch hinsichtlich der öffentlich-rechtlichen Genossenschaften. Das Bestehen freier Genossenschaften war nunmehr ausgeschlossen.

Das Gesetz hatte aber auch Bedeutung für die Regelung der Unterhaltungspflicht, indem es erstmals die Gewässer in vier Kategorien einteilte: Für die natürlichen Wasserläufe erster Ordnung war der Staat, für die natürlichen Wasserläufe zweiter Ordnung waren die für diesen Zweck zu bildenden Wassergenossenschaften und für die natürlichen Wasserläufe dritter Ordnung sowie für künstliche Wasserläufe waren die Eigentümer bzw. Anlieger verantwortlich. Aber auch dieses Gesetz ließ die observanzmäßigen Reinigungspflichten der Samtgemeinde bestehen. Nach § 115 Abs. 2 des Gesetzes waren die natürlichen Wasserläufe zweiter Ordnung solange von den bisher dazu Verpflichteten zu unterhalten, bis eine Wassergenossenschaft gebildet wurde. § 116 wiederum untersagte die zwangsweise Bildung von Wassergenossenschatten, wenn die Unterhaltung durch den bisher dazu Verpflichteten ebenso zweckmäßig durchgeführt werden konnte.

Um schließlich im Gebiet des Deutschen Reiches die Rechtseinheit auf wasserwirtschaftlichem Gebiet herzustellen, wurde am 10.2.1937 das Wasserverbandsgesetz und am 3.9.1937 die erste Wasserverbandsverordnung erlassen.

Sämtliche Verbände mit den unterschiedlichsten Bezeichnungen, wie Wassergenossenschaften, Deich- und Sielverbände, Wasser-, Deich- und Sielachten, Wiesenverbände, Wasserbeschaffungs- und Abwasserbeseitigungsverbände, Bodenverbesserungs-, Bodenkultur und Ödlandgenossenschaften, wurden unter dem einheitlichen Begriff der "Wasser- und Bodenverbände" zusammengefaßt, die sämtlich Körperschaften des öffentlichen Rechts wurden. Als solche wurden sie Teil der mittelbaren Staatsverwaltung unter Aufsicht des Staates, die sich aber auf Rechtsaufsicht beschränkt. Diese Organisationsform brachte den staatlichen Willen zum Ausdruck, in den Verbänden die persönlichen Interessen der Mitglieder mit den öffentlichen Interessen an dem gleichen Ziel zu verbinden.

Nach Inkrafttreten des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland wurde aufgrund der Rahmengesetzgebungskompetenz des Bundes gem. Art. 75 Nr. 4 GG das Wasserhaushaltsgesetz vom 27.7.1957 verabschiedet.

Was die Gewässerunterhaltung angeht, so weist auch § 29 des Wasserhaushaltsgesetzes den Eigentümern der Gewässer, den Anliegern und vorteilhabenden oder unterhaltungserschwerenden Grundeigentümern die Unterhaltungspflicht nur für den Fall zu, daß nicht Gebietskörperschaften, Wasser- und Bodenverbände oder gemeindliche Zweckverbände für die Gewässerunterhaltung zuständig sind.

Daraus folgte, daß bis zum Inkrafttreten des Nds. Wassergesetzes vom 7.7.1960 die gewohnheitsrechtlich begründete Gewässerunterhaltungspflicht der aus den Kirchspielen hervorgegangenen Samtgemeinden, der satzungsmäßigen Pflicht der zu diesem Zweck gegründeten Wasser- und Bodenverbände und im übrigen der gewässeranliegenden Grundstückseigentümer erhalten blieb. Mit dessen Inkrafttreten am 15.7.1960 wurde es grundlegend anders.

Von nun an obliegt die Unterhaltung der Gewässer zweiter Ordnung nur noch den im Gesetz namentlich genannten Unterhaltungsverbänden, von wenigen gesetzlich vorgesehenen Ausnahmen abgesehen, so etwa wenn wegen besonderer Schwierigkeit oder Kostspieligkeit das Land die Unterhaltung übernimmt — wie z. B. in unserem Raum für die Hase vom Mittellandkanal bis zur Einmündung des Hahnen-Moor-Kanals in die Ems bei Meppen oder wenn die Unterhaltung einer kreisfreien Stadt auf deren Antrag übertragen wurde.

Die im Gesetz namentlich genannten Unterhaltungsverbände waren zunächst solche Wasser- und Bodenverbände, die als selbständige Unterhaltungsverbände unverändert bestehen blieben oder ausgedehnt wurden, dann überwiegend diejenigen, die durch das Gesetz neu gegründet wurden, darunter die Unterhaltungsverbände Nr. 93 und Nr. 96.

Kraft Gesetzes wurden Mitglieder dieser neuen Verbände

  1. die im Verbandsgebiet bestehenden Wasser- und Bodenverbände, zu deren bisherigen Aufgaben die Unterhaltung von Gewässern gehörte;
  2. die Gemeinden, die nach bisherigem Recht zur Unterhaltung eines Gewässers öffentlich-rechtlich verpflichtet waren;
  3. soweit keine Verbände bestehen und die Gemeinden zur Unterhaltung nicht verpflichtet waren, die Eigentümer der im Verbandsgebiet gelegenen Grundstücke.

Mit der nunmehr durch Gesetz vollzogenen Gründung der Verbände war jedoch noch nicht erreicht, daß diese auch handlungs- und arbeitsfähig waren, dazu bedurfte es vielmehr eines gründungsähnlichen Konstituierungsverfahrens, das mit dem Erlaß der Verbandssatzungen durch den damaligen Oberkreisdirektor des Landkreises Osnabrück, Dr. Heinrich Backhaus, am 14. 4. 1964 und der nachfolgenden Bildung der Verbandorgane endete, so daß schließlich die Verbände mit Einstellung des notwendigen Personals ihre Arbeit am 1.7.1965 aufnehmen konnten.

Zunächst also mußten die tatsächlichen Grenzen der Verbandsgebiete, welche bis dahin nur durch die Bezeichnung eines Niederschlagsgebietes bestimmt waren, festgestellt werden, um das Verbandsgebiet in den jeweiligen Satzungen konkret zu beschreiben, und zwar wie folgt:

Das Verbandsgebiet des Unterhaltungsverbandes "Obere Hase‘ besteht aus der Stadt Osnabrück und Teilen des Landkreises Osnabrück mit den Städten und Gemeinden Bad Essen, Bad Iburg, Belm, Bissendorf, Bramsche, Dissen, Georgsmarienhütte, Hagen, Hasbergen, Hilter, Melle, Ostercappeln und Wallenhorst. Das Gebiet wird im Süden von der Teutoburger-Wald-Kammlinie und im Norden von der Wiehengebirgs-Kammlinie begrenzt, im Westen dagegen von der Landesgrenze nach Nordrhein-Westfalen und im Osten von der Stadt Melle mit der Wasserscheide zur Else (Weser) hin. Es umfaßt eine Fläche von rd. 50 500 ha.

Das Verbandsgebiet des Unterhaltungsverbandes "Obere Bever" ist das südlich der Teutoburger-Wald-Kammlinie gelegene Gebiet des Landkreises Osnabrück mit den Städten und Gemeinden Bad Iburg, Dissen, Hilter, Bad Laer, Glandorf und Bad Rothenfelde. Es hat eine Fläche von rd. 20 250 ha.

Aus dieser Flächenfestlegung ergaben sich dann auch die Mitglieder kraft Gesetzes, nämlich zunächst einmal die im Verbandsgebiet bestehenden Wasser- und Bodenverbände, zu deren bisherigen Aufgaben die Unterhaltung von Gewässern gehörte. Das waren im Gründungszeitpunkt im Unterhaltungsverband "Obere Hase" laut Satzung von 1964 insgesamt 39 Verbände, die mit Flächengrößen von nur 2 ha (Wasserverband Hase zwischen Pernickel- und Neuer Mühle im Stadtgebiet von Osnabrück) bis zu 235 ha (Wasser- und Bodenverband Flöthegraben) beteiligt waren; im Unterhaltungsverband "Obere Bever" waren es 16 Verbände, die mit Flächengrößen von nur5 ha (Wasser- und Bodenverband Grenzbach) bis zu 1052 ha (Wasser- und Bodenverband Landwehr, Süß- und Salzbach) beteiligt waren.

Dazu kamen weiter die nach bisherigem Recht zur Unterhaltung öffentlich-rechtlich verpflichteten Gemeinden, nämlich die kraft Observanz verpflichteten Samtgemeinden, auf welche die Unterhaltungspflicht der früheren Kirchspiele übergegangen war.

Ob jedoch auch die Einzelgemeinden observanzmäßig zur Unterhaltung von Gewässern verpflichtet und damit gesetzliche Mitglieder des Unterhaltungsverbandes waren, wurde durchaus unterschiedlich gesehen. Einige Gemeinden widersprachen den an sie gerichteten Beitragsbescheiden mit der Begründung, nach bisherigem Recht nicht zur Unterhaltung eines Gewässers verpflichtet gewesen zu sein.

Hintergrund der ablehnenden Haltung dieser Gemeinden gegenüber ihrer Mitgliedschaft im Unterhaltungsverband war deren Finanzschwäche und so versuchten sie der Verpflichtung, Beiträge an den Verband zu zahlen, zu entgehen. Zwar bestand für Gemeinden, die kraft Gesetzes Mitglied eines Unterhaltungsverbandes geworden waren, die Möglichkeit, die Beiträge für den Unterhaltungsverband durch Satzung auf die im Gemeindegebiet gelegenen zum Verbandsgebiet gehörenden Grundstücke umzulegen, dies hätte aber ein Mehr an Verwaltungsarbeit bedeutet und eine zusätzliche finanzielle Belastung der Grundstückseigentümer. Eine Anhebung der Grundsteuer, die häufig praktiziert wurde, war eine gleichfalls unbeliebte Alternative.

Dazu kam, daß das Gebiet einiger Gemeinden zu verschiedenen Niederschlagsgebieten gehörte und damit in die Zuständigkeit verschiedener Unterhaltungsverbände. Hatte nun der eine Unterhaltungsverband satzungsmäßig die Einzelmitgliedschaft, so hätte dies, um eine Gleichstellung ihrer Bürger zu erreichen, bedeutet, daß diese Gemeinden also doch entweder die Beiträge, die der Unterhaltungsverband Nr. 93 oder Nr. 96 forderte, auf die Grundstückseigentümer umlegen, oder aber die Lasten der Eigentümer im Bereich des anderen Unterhaltungsverbandes mit Einzelmitgliedschaft übernehmen müssen. Von diesen Motiven, so verständlich sie im Einzelfall waren, abgesehen, war die rechtliche Argumentation, bezogen auf die Samtgemeinden, nach bisherigem Recht nicht zur Unterhaltung eines Gewässers kraft Observanz verpflichtet gewesen zu sein, nicht haltbar, denn die Observanz ersteckte sich auf das gesamte Rechtsgebiet des ehemaligen Fürstbistums Osnabrück und damit auf das gesamte Verbandsgebiet. Auch Samtgemeinden, in deren Gebiet kein Gewässer zweiter Ordnung lag, wurden von diesem Gewohnheitsrecht miterfaßt. Diese Rechtsauffassung konnte auf eine Entscheidung des Preußischen Oberverwaltungsgerichtes vom 28.1.1895 gestützt werden, wonach die Räumungspflicht der Kirchspiele/Samtgemeinden "aus der Markgenossenschaft stammendes uraltes Herkommen" sei. Die Marken hätten ursprünglich sehr weite Flächen umspannt; infolge des Zerfalls dieser alten Marken in kleine Marken sei dann die Räumungspflicht auf die Kirchspiele, welche der aufgelöste Markenverband umfaßt habe, übergegangen.

Rechtlich gewichtiger war aber der Einwand, nicht einer Samtgemeinde angehörige Gemeinden seien nicht kraft Gesetzes Mitglied geworden.

Dem Landkreis Osnabrück als Aufsichtsbehörde gelang es jedoch schließlich, diese Gemeinden dazu zu bewegen, die "freiwillige Mitgliedschaft" zu erwerben. Dadurch wurde verhindert, daß die Unterhaltungsverbände teils Einzel-, teils Gemeindemitglieder hatten.

Was die Mitgliedschaft der kreisfreien Stadt Osnabrück anging, so waren Meinungsverschiedenheiten hierüber zwischen dem Unterhaltungsverband und der Stadt vorausgegangen. Sie hatten die nach Meinung der Stadt zu hohen finanziellen Belastungen durch die vom Verband erhobenen Beiträge zum Gegenstand. Im übrigen habe der Verband ohnehin keinen Anspruch gegen die Stadt hinsichtlich der Beiträge, die von den Eigentümern der im Stadtgebiet gelegenen Grundstücke als Einzelmitglieder gezahlt werden müßten. Eine Observanz und damit gesetzliche Gemeindemitgliedschaft sei im Fall der Stadt Osnabrück nicht gegeben.

Um diesen Unstimmigkeiten ein Ende zu setzen, stellte die Stadt bei dem damaligen Regierungspräsidenten in Osnabrück als der Oberen Wasserbehörde einen Antrag, ihr die Unterhaltung der Gewässer zweiter Ordnung im Stadtgebiet mit öffentlich-rechtlicher Wirkung zu übertragen, was, wie bereits dargestellt, nach § 87 NWG a. F. möglich gewesen wäre. Im Verlaufe dieses Antragsverfahrens gab es eine Reihe von Gesprächen und von vorläufigen Vereinbarungen über Beitragsfragen, bis schließlich der Rat der Stadt Osnabrück am 10.12.1968 den Beitritt der Stadt zum Unterhaltungsverband Nr. 96 beschloß. Einen vom Verband beim Landkreis Osnabrück als Rechtsaufsichtsbehörde gestellten Antrag, die für den Erwerb der freiwilligen Mitgliedschaft durch eine Gemeinde erforderliche Zustimmung der betroffenen Grundeigentümer herbeizuführen, begegnete der Landkreis damit, daß die Stadt Osnabrück seit Jahrzehnten die Haselaufstrecke zwischen dem Kloster der Ewigen Anbetung und der Papierfabrik Kämmerer unterhalte. Damit läge eine Observanz vor mit der Folge, daß die Stadt gesetzliches Mitglied im Unterhaltungsverband sei. Von daher erübrige sich eine Zustimmung der betroffenen Grundeigentümer.

Das war aber erst im Jahre 1968.

Gleichwohl hatte sich die Stadt Osnabrück aber - wie auch die anderen Gemeinden in den Verbandsgebieten – an den Gründungsvorgängen beteiligt. Denn unabdingbare Voraussetzungen für die Aufnahme der Verbandstätigkeit waren der Erlaß einer Satzung und die Bildung handlungsfähiger Organe.

Bereits zur Beschlußfassung über die Satzungen war die Schaffung entsprechender Beschlußorgane erforderlich. Das Wassergesetz sah zu diesem Zweck die Einberufung einer Mitgliederversammlung vor, die den ersten Verbandsausschuß wählen sollte. Diese Mitgliederversammlung ist vom Landkreis Osnabrück als Gründungsbehörde jedoch für beide Verbände nicht einberufen worden, da nach dessen Auffassung in den Verbandsgebieten eine Observanz aller Gemeinden bestand und daher eine Einzelmitgliedschaft von Grundeigentümern nicht gegeben war. Vielmehr forderte der Landkreis die Gemeinden auf, Vertreter aus den jeweiligen Gemeinderäten für die Wahl der ersten Verbandsausschüsse zu benennen, die durch Vertreter der an den Verbänden beteiligten Wasser- und Bodenverbände ergänzt wurden.

Einzige Aufgabe dieser ersten Verbandsausschüssse war die Verabschiedung der vom Landkreis als Gründungsbehörde aufgestellten Satzungen, die nach entsprechenden Beschlüssen durch aufsichtsbehördliche Verfügungen des Landkreises vom 14.4.1964 erlassen wurden. Die endgültigen Verbandsausschüsse wurden sodann gemäß den Vorschriften der beschlossenen Satzungen gebildet. Deren Aufgabe war dann die Wahl der Vorstände und der Verbandsvorsteher.

Zum Verbandsvorsteher im Unterhaltungsverband Nr. 96 wurde der damalige Bürgermeister von Linne (heute Gemeinde Bissendorf), Wilhelm Knost, zum Verbandvorsteher im Unterhaltungsverband Nr. 93 der Berufsschuldirektor a. D. August Schmidt-Riese, Sudendorf (heute Gemeinde Glandorf), gewählt.

Über die Wahlen und die Zusammensetzung der Verbandsorgane wurde seinerzeit ausführlich in der Presse berichtet.

Zum Verbandsgeschäftsführer und gleichzeitig Verbandstechniker bestellte der Vorstand des Unterhaltungsverbandes "Obere Hase" den damals beim Landkreis Osnabrück - Kreisbauamt (Wasserwirtschaftsabteilung) beschäftigten Kreisinspektor Friedel Hemker, der nach dem Willen beider Verbände aufgrund eines Geschäftsführungsvertrages zwischen den Verbänden vom 1.7.1965 die Verbandsgeschäfte in beiden Gebieten bis auf den heutigen Tag wahrnimmt. (Herr Hemker trat am 31.03.1995 in den Ruhestand. Anm. der Redaktion)

Das erste Büro bezog die gemeinsame Geschäftsstelle in Osnabrück, Klusstraße 10, wo sich, wie es damals in der Zeitung hieß "nach dem Zusammenbruch der Kreislandvolkverband und andere Dienststellen, vor dem Krieg der 'Reichsnährstand' und — noch früher — der Landwirtschaftliche Hauptverein befanden".

Damit hatten die Verbände als Körperschaften des öffentlichen Rechts Verbandsatzungen, Verbandsorgane und eine gemeinsame Geschäftsführung. Die den Verbänden gesetzlich obliegenden Unterhaltungsarbeiten in den Verbandsgemeinden konnten beginnen.

Hierüber und über die Entwicklung in den vergangenen 25 Jahren Verbandstätigkeit wird an anderer Stelle berichtet.